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20.09.2017

Praxiskliniken als Möglichkeit einer nahtlosen ambulanten und stationären Behandlung

Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke

Die Bundesregierung setzt weiter auf eine sektorenübergreifende medizinische Betreuung. Eine "nahtlose ambulante und stationäre Versorgung" sei "von herausragender Bedeutung", heißt es in der Antwort (18/13577) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (18/13437) der Fraktion Die Linke. Diese kritisiert in ihrer Anfrage "schlecht abgestimmte Versorgungsbereiche und damit unter anderem Doppelstrukturen, Reibungsverluste und unnötige Kosten".

Das Bundesgesundheitsministerium werde "den notwendigen Anpassungsbedarf der rechtlichen Rahmenbedingungen an der Schnittstelle zwischen ambulanter und stationärer Versorgung auch in der nächsten Legislaturperiode prüfen". Dies schließe die Versorgungsform der Praxiskliniken mit Blick auf die Bemühungen um eine sektorenübergreifende Versorgung ein. Das Ministerium werde der "Verzahnung von Schnittstellen" und "der Förderung von Kooperation und Koordination im Gesundheitswesen" weiter eine hohe Bedeutung beimessen. Jedoch müsse beachtet werden, dass in den Praxiskliniken nicht Strukturen aufgebaut würden, die über den bestehenden Versorgungsbedarf hinausgingen, heißt es in der Antwort weiter.

Nach § 115 Absatz 2 Nummer 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) haben Krankenkassen, Kassenärzteschaft und Krankenhausgesellschaften Verträge zur Förderung "der Behandlung in Einrichtungen, in denen die Versicherten durch Zusammenarbeit mehrerer Vertragsärzte ambulant und stationär versorgt werden (Praxiskliniken)" abzuschließen. Diese sollen "eine nahtlose ambulante und stationäre Behandlung der Versicherten" gewährleisten (§ 115 Absatz 1 SGB V). Der Begriff der Praxiskliniken ist mit dem Gesetz zur Strukturreform im Gesundheitswesen vom 20. Dezember 1988 (Gesundheitsreform-Gesetz – GRG) mit § 115 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch – SGB V – eingeführt worden.

Quelle: hib - heute im bundestag Nr. 518